Verteidigungsministerium meldet Bedenken gegen Kauf von F-35-Kampfjets an

Die Anschaffung des neuen Kampfjets F-25 für die Bundeswehr könnte scheitern. Offenbar warnt das Verteidigungsministerium vor neuen Risiken.

Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ wird das Bundesverteidigungsministerium am Montag eine Krisensitzung zu dem von der Regierung geplanten Kauf von US-Kampfflugzeugen des Typs F-35 abhalten. Auch verantwortliche Mitglieder des Haushaltsausschusses müssten teilnehmen, berichtet die Zeitung. Bei dem Fonds handelt es sich um einen geheimen Beschaffungsvorschlag, in dem das Ministerium vor erheblichen Risiken im Geschäft warnt.

Das Stealth-Flugzeug des amerikanischen Herstellers Lockheed Martin gilt als das modernste Kampfflugzeug der Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte vor wenigen Tagen angekündigt, den Orden bald besiegeln zu wollen. Laut “BamS” handelt es sich um 35 Maschinen inklusive Bewaffnung im Wert von 9,99 Milliarden Euro.

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Der Flugplatz ist offenbar nicht rechtzeitig fertig

Die Haushaltskommission wird den Angaben zufolge den Beschaffungsvorschlag am 14. Dezember veröffentlichen. Das Verteidigungsministerium warnt jedoch vor den Risiken. Unklar ist unter anderem, ob es der Bundeswehr gelingt, den Flugplatz Büchel rechtzeitig für die F-35-Jets im Jahr 2026 umzubauen. Die Sicherheitsanforderungen der USA sind äußerst komplex. „Verzögerungen und Mehrkosten sind daher vor Aufnahme des Flugbetriebs nicht auszuschließen“, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).

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Zudem will das Ministerium laut “BamS” nicht garantieren, dass die Kampfjets wie geplant in Deutschland eingesetzt werden können. Es besteht das Risiko, dass die nationale Zulassung für den Flugbetrieb nicht rechtzeitig erteilt wird. „Der Flugbetrieb konnte nur mit Einschränkungen aufgenommen werden“, heißt es in dem Model.

Angesichts dieser Bedenken zeigte sich der SPD-Abgeordnete Andreas Schwarz (SPD) empört: „Es ist nicht hinnehmbar, dass das Parlament erst jetzt von den Problemen erfährt“, sagte der Chefberichterstatter des Haushaltsausschusses für den Verteidigungshaushalt. „Ich erwarte vom Ministerium eine gründliche Aufklärung, wie es die Risiken kontrollieren will. Hier wird versucht, sich der Verantwortung zu entledigen“, sagte Schwarz von der „BamS“.

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Die geplante Anschaffung des F-35-Flugzeugs wird aus dem 100-Milliarden-Euro-Sonderfonds für die Bundeswehr finanziert. Das kündigte Scholz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine Ende Februar an.

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